Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Bundestag klar gemacht, dass die bisherige Freiwilligkeit beim Wehrdienst nur eine Übergangslösung ist. Sollte die Bundeswehr nicht genug Freiwillige gewinnen, steht eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht im Raum. Pistorius fordert deshalb schnelle und umfassende Maßnahmen, um die Bundeswehr personell und organisatorisch besser für Krisen zu rüsten.

Freiwilligkeit beim Wehrdienst nur „zunächst“

Im Koalitionsvertrag von SPD und Union wurde bisher auf eine freiwillige Wehrpflicht nach schwedischem Vorbild gesetzt. Pistorius erklärte jedoch: „Die Betonung liegt auf ‚zunächst‘.“ Sollte die Bundeswehr trotz steigender Bewerberzahlen nicht ausreichend Personal finden, werde man über weitere Schritte nachdenken. Die Truppe kämpft seit Jahren mit Personalmangel und ist für die aktuellen Aufgaben zu schwach besetzt.

Bewerberzahlen steigen – aber nicht genug

Im ersten Quartal 2024 konnte die Bundeswehr 20 Prozent mehr Soldaten einstellen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Diese Entwicklung wertet Pistorius als positiven Trend. Trotzdem reiche das nicht aus. „Wir müssen die Personallage langfristig verbessern, sonst gefährden wir die Sicherheit Deutschlands“, warnte der Minister. Eine ausreichende Personalstärke sei die Grundlage für jede weitere Reform und Modernisierung.

„Bedrohungslage geht vor Kassenlage“

Finanzielle Mittel spielen bei Pistorius eine große Rolle. Er stellte klar: „Die Bedrohungslage geht vor Kassenlage.“ Die Verteidigungsausgaben sollen flexibel gestaltet werden können, um die Bundeswehr besser auszurüsten und mehr Personal anzuziehen. Ein wichtiger Schritt ist die Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse, die Verteidigungsausgaben über einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts erlaubt. Diese Regelung hatten SPD und Union kurz vor Regierungswechsel beschlossen.

Bundeswehr braucht mehr als Geld

Pistorius machte deutlich, dass nicht nur Geld entscheidend ist. „Es braucht Männer und Frauen, die bereit sind, Verantwortung für unsere Sicherheit zu übernehmen“, sagte er. Die Bundeswehr müsse daher nicht nur mit moderner Ausrüstung, sondern auch mit motiviertem Personal gestärkt werden.

Schnelles Handeln wegen angespannter Sicherheitslage

Die aktuelle Sicherheitslage in Europa und weltweit erfordere schnelles Handeln. „Das Tempo der Krisen verlangt auch von uns neues Tempo“, mahnte Pistorius. Er kündigte an, dass die Reform der Bundeswehr und der Wehrdienstregelungen zügig umgesetzt werden sollen.